1. Vertragspartner, Geltungsbereich
1.1
Für alle Geschäfte, die im Internetshop Teppichfocus mit dem Kunden abgeschlossen werden, ist Vertragspartner Herr Oliver Schnick, Flaschenhofstr.17, 90402 Nürnberg, Fon: 0911-4620982, Fax0911-4620981
1.2
Für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und einbezogenen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihnen ausdrücklich zugestimmt.
1.3
Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Vertragsschluss
2.1
Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
2.2
Bestellungen kann der Kunde schriftlich, online per Internet, per Telefon oder per Telefax erteilen. Bei Online-Bestellungen (Internet) erhalten Sie zunächst eine elektronische Eingangsbestätigung, die jedoch noch keine Vertragsannahme durch uns darstellt. Nach Prüfung der Bestellung senden wir Ihnen dann umgehend eine schriftliche Auftragsbestätigung zu. Der Vertrag wird rechtskräftig geschlossen durch die Zustellung der Auftragsbestätigung per Post oder Email oder bei sofortiger Lieferbarkeit durch Zusendung der bestellten Ware. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch uns dar. Online-Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie die Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, dann wenden Sie sich bitte per Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Telefax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie zu.
2.3
Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Preise, Lieferung
3.1
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich einschließlich Umsatzsteuer und - sofern ein Lieferservice gewünscht ist - zuzüglich der jeweiligen Kosten der Lieferung. Diese setzen sich zusammen aus einer Transportpauschale und Versand- und Verpackungskosten
3.2
Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.
3.3
Wird unser Lieferservice in Anspruch genommen, so erfolgt die Lieferung ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4. Toleranzen bei Handwebteppichen und Knüpfteppichen
Bei allen Breiten und Längenmaßen sind Abweichungen von bis zu +/- 3% bei Uni-Teppichen und bis zu +/-5% bei dessinierten Teppichen produktionsbedingt und im Rahmen der zulässigen Toleranz , ebenso wie Farbabweichungen innerhalb zulässiger Toleranzen.5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart per Vorkasse wobei 50% der Auftragssumme bei Auftragsvergabe und 50% innerhalb von 7 Tagen nach Auslieferung der Ware ohne Abzug zu zahlen sind .
6. Aufrechnung, Zurückbehaltung
6.1
Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder anerkannt sind.
6.2
Zur Geltendmachung seines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
8. |
Gewährleistung, Herstellergarantie |
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8.1 |
Für von uns gelieferte Neuware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Bei der Lieferung gebrauchter Ware verjähren Ihre Ansprüche nach Ablauf von einem Jahr ab Übergabe. |
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8.2 |
Von in den vorstehenden Regelungen erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. |
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8.3 |
Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung nach Ihrer Wahl verpflichtet. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Vorsaussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert. |
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8.4 |
Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen: |
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Oliver Schnick
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8.5 |
Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem Kunden zu und sind ohne unsere Zustimmung nicht abtretbar. |
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8.6 |
Ergänzend hat der Kunde möglicherweise Ansprüche gegenüber den Produktherstellern aus deren Garantieerklärungen |
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9. Sonstige Haftung
Wir haften im Übrigen für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldensabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit sie auf dem Verschuldensmaßstab Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen oder der Schaden auf Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB.
In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher und erweiterte Rückgabemöglichkeiten bei Teppichfocus
10.1
Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
10.2
Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:
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Belehrung über das Widerrufsbelehrung für Verbraucher WIDERRUFSRECHT |
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Oliver Schnick |
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Lauf der Widerrufsfrist, Fristbeginn Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) als gesondert erteilte deutlich gestaltete Belehrung erhalten hat und auch unsere sonstigen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unsere Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt wurden. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist zudem nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Ende der Widerrufsbelehrung Oliver Schnick
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10.3
Erweiteres Rückgaberecht bei Teppichfrocus
TEPPICHFOCUS gewährt für bestimmte Produktangebote, die mit dem nachstehend aufgeführten Zeichen "30-Tage Rückgaberecht" gesondert gekennzeichnet sind, ein über das gesetzliche Widerrufsrecht hinausgehendes Rückgaberecht, sofern es sich bei der Liefer- bzw. Rückholadresse unseres Kunden um eine Adresse in Deutschland handelt.
Danach kann sich unser Kunde vom Kaufvertrag auch nach Ablauf der 2-Wochen-Widerrufsfrist des Gesetzes (siehe oben) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Warenerhalt an uns zurücksendet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Bei sperrigen Teppichen, die deren Rollenlänge 120 cm übersteigt, reicht uns das Abholverlangen des Kunden per Telefax oder Brief, wenn es rechtzeitig abgesendet wird. Wir lassen dann die Sendung bei Ihnen abholen.
Die Rücksendung muss bei Inanspruchnahme des erweiterten Rückgaberechts in der Originalverpackung sorgfältig verpackt, ausreichend frankiert und versichert sein. Geben Sie uns auch Ihre Bankverbindung an, damit wir Ihnen Kaufpreis und Rücksendekosten bargeldlos erstatten können.
Setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, um die Art und Kosten der Rücksendung mit uns abzuklären. Wenn Sie die Voraussetzungen dieses Absatzes einhalten, erfolgt der Transport der Ware auch nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist im Rahmen unseres Rückgaberechts auf unsere Gefahr. Transportschäden und Verlust der Ware gehen dann also zu unseren Lasten.
Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher innerhalb der ersten zwei Wochen wird von der Einhaltung unserer Regeln zum erweiterten Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen.
11. Datenschutz
Wir speichern und nutzen Ihre Daten für die Geschäftsabwicklung, wobei diese im Rahmen und zu Zwecken der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Durchführung der Datenverarbeitung bedienen wir uns teilweise externer Dienstleister.
Hinweis: Sie können der Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Oliver Schnick, Flaschenhofstr.17, 90402 Nürnberg, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten. Ihre gesetzlichen Rechte auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten bleiben davon unberührt.
12. Gerichtsstand und Anzuwendendes Recht
12.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die unter ihrer Geltung geschlossenen Ausführungsgeschäfte ist Nürnberg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach unserer Wahl, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
12.2
Verträge, die unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN Kaufrechts (CISC). Bei Vereinbarungen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Stand: 04.03.2010
Oliver Schnick